Microsoft word - 2006-01-18- nr 04-2 bmg - vogelgrippe u. maßn d bundesreg–

BULLETIN
BUNDESREGIERUNG
Nr. 04-2 vom 18. Januar 2006

Rede der Bundesministerin für Gesundheit,
Ulla Schmidt,

zur aktuellen Entwicklung im Hinblick auf die Vogelgrippe
und Schutzmaßnahmen der Bundesregierung
vor dem Deutschen Bundestag
am 18. Januar 2006 in Berlin:
Ich glaube, die Tatsache, dass wir heute über die Vogelgrippe diskutieren, hat etwas damit zu tun, dass aufgrund der erstmaligen Erkrankung von Menschen außerhalb Asiens, in der Türkei, das Vogelgrippevirus für viele Menschen in diesem Lande nä- her gekommen ist und man sich nun damit ernsthafter und intensiver beschäftigt. Die WHO hat in der Türkei Infektionen bei 20 Menschen – das ist eine große Anzahl – festgestellt, darunter vier tödlich verlaufene Erkrankungen bei Kindern. Ich kann vorab sicher auch in Ihrem Namen sagen, dass den betroffenen Familien und den Freunden dieser Menschen das Mitgefühl der Bundesregierung und des ganzen Für die Menschen in Deutschland ist die Vogelgrippe damit näher gerückt. Frau Tackmann, an solchen Punkten stellen sich folgende Fragen: Müssen wir die Strate- gie, die die Bundesregierung bisher eingeschlagen hat, ändern? Hat sich etwas hin- sichtlich der Einschätzung geändert, ob Menschen stärker gefährdet sind oder nicht? Müssen wir unsere Vorbereitungen auf eine mögliche Pandemie anpassen oder müssen wir neue Wege gehen? Das sind die Fragen, über die wir mit den Experten, die wir Gott sei Dank in Deutschland haben, diskutiert haben. Wir haben international Bulletin Nr. 04-2 vom 18. Jan. 2006 / BMG – zur Vogelgrippe u. Schutzmaßn. der Bundesreg. vor BT anerkannte Expertinnen und Experten im Robert-Koch-Institut, im Paul-Ehrlich- Institut und auch im Friedrich-Loeffler-Institut. Die Diskussion mit diesen Experten hat gezeigt – das wird durch die Erkenntnisse der Weltgesundheitsorganisation und der europäischen Institutionen gestützt –, dass es keine neue Gefährdungssituation gibt. Alle Experten sagen, dass es aktuell keine Gefährdung der Bevölkerung gibt. Das „aktuell“ bezieht sich darauf, dass niemand von uns wissen kann, ob in einigen Jahren eine andere Entwicklung eintreten wird. Klar ist heute: Es gibt keine Hinweise, dass es bisher irgendwo eine Infektion von Mensch zu Mensch gegeben hat. Es gibt klare Hinweise darauf, dass alle infizierten Personen, auch die in der Türkei, engen Kontakt zu erkranktem Geflügel hatten. Die Krankheit grassierte schon eine ganze Weile unter dem Geflügel in der Türkei, ohne dass wirklich wirksame Maßnahmen getroffen worden wären. Deshalb haben Kinder mit infiziertem Geflügel gespielt. Es handelt sich nicht um eine beginnende Pande- Das, was Sie, Frau Kollegin Höhn, angesprochen haben, nämlich dass es bei einem Virus-Isolat in der Türkei eine Anpassung des Virus gegeben hat, ist kein isolierter Fall. Die gleiche Mutation hat es 2003 in Hongkong und 2005 in Vietnam gegeben. Daher tun wir gut daran, mit den Mitteln und den Fachkräften, die wir haben, weiter die Entwicklung auf europäischer und internationaler Ebene zu beobachten. Wir müssen innerhalb der G-7-Staaten plus Mexiko und der gesamten Europäischen U- nion alles Wissen austauschen und dafür sorgen, dass wir vorbereitet sind und dass wir Maßnahmen treffen, die der jetzigen Situation angemessen sind. Daran, dass es keine Reisebeschränkungen gibt, sehen Sie, dass es keine Gefähr- dung der Bevölkerung gibt. Das, was wir aber tun und was richtig ist, ist, dass wir Warnungen aussprechen und die Menschen auffordern, in fremden Ländern die Ge- flügelmärkte zu meiden, überhaupt den Kontakt zu Geflügel zu vermeiden, weil man nie weiß, ob ein Tier infiziert ist oder nicht. Wir fordern die Menschen auf, kein halb- gares Geflügelfleisch zu essen, sondern nur wirklich durchgebratenes oder gekoch- tes Geflügel, weil ansonsten ein Restrisiko besteht. Bulletin Nr. 04-2 vom 18. Jan. 2006 / BMG – zur Vogelgrippe u. Schutzmaßn. der Bundesreg. vor BT Auch wenn es heute keine aktuelle Gefährdung gibt, kann ich sagen: Die Bundesre- gierung hat alles getan und tut alles – soweit das überhaupt in unseren Kräften steht –, um Maßnahmen zu ergreifen, die eine Ausbreitung und damit eine Gefährdung der Bevölkerung verhindern. Wir nehmen die Risiken, die es gibt, sehr ernst und wir tref- Sie haben Recht, Frau Kollegin Höhn, es gibt eine lange Diskussion zwischen Bund und Ländern. Ich hätte mich gefreut, wenn Sie uns bei dem, was wir wollten, stärker unterstützt hätten, als Sie noch in einer Landesregierung Verantwortung trugen; denn das ist ein langer Kampf gewesen. Ich habe diesen Kampf geführt. Es geht darum, dass die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen, auch die finanzielle, und es geht darum, dass wir genau festlegen, was Bund, Länder und Gemeinden tun müssen. Erstens. Wir haben gemeinsam einen Pandemieplan entwickelt. Das, was hier in Deutschland entwickelt wurde und was wir auf den Weg gebracht haben – es basiert auf Erkenntnissen von Experten des Robert-Koch-Instituts –, ist international aner- kannt. Ich wiederhole: Es ist international anerkannt und es hat in der Europäischen Union auch Vorbildcharakter. Jeder versucht, auf seiner Ebene Verantwortung wahr- Auf den theoretischen Fall – ich hoffe, es bleibt ein theoretischer Fall; jeder von uns hofft das –, dass sich aus dem Vogelgrippevirus und einem anderen Virus ein neuer Typus bildet, der für den Menschen gefährlich ist, sind Bund und Länder vorbereitet. Die Bevölkerung kann geschützt werden. Die Länder haben – das wissen wir – in eigener Verantwortung unterschiedliche antivirale Mittel angeschafft. Sie sind dabei, ihre Bestände zu vervollständigen. Es ist bekannt, dass es um die Arzneimittel Ta- miflu und Relenza geht. Diese Arzneimittel können zwar nicht heilen, aber den Krankheitsverlauf mildern. Wir halten es für notwendig, dass diese Medikamente zur Eines weiß jeder: Letztlich hilft nur ein Impfstoff. Aber dieser Impfstoff kann erst ent- wickelt werden, wenn dieses Virus entstanden und erforscht ist. Deswegen müssen wir für die erste Phase auch hier einen Schutz aufbauen. Das tun die Länder. Ge- Bulletin Nr. 04-2 vom 18. Jan. 2006 / BMG – zur Vogelgrippe u. Schutzmaßn. der Bundesreg. vor BT meinsam mit den Ländern werden die Informationssysteme gestärkt, so dass klar ist, wie die Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen im Falle des Falles – wir alle hoffen, dass er nie eintritt – aktiv werden können. Zweitens. Die Bundesregierung trifft die entsprechenden Vorbereitungen, damit im Falle des Falles ein Impfstoff hergestellt werden kann. Wir geben über 20 Millionen Euro aus, damit die anstehende Zulassung des Prototyps gefördert wird. Wenn die Entstehung eines solchen Virus bekannt ist, dann sind wir innerhalb von drei bis sechs Monaten in der Lage, einen Impfstoff herzustellen, der die gesamte Bevölke- rung schützt. Wir führen Verhandlungen und haben Verträge abgeschlossen, damit für die gesamte Bevölkerung genügend Impfstoff vorhanden ist, um eine zweimalige Durchimpfung zu organisieren. Das ist dann der beste Schutz, den wir den Men- Drittens. Das Robert-Koch-Institut verstärkt die epidemiologische Überwachung. Wir unterstützen es dabei auch finanziell, damit man das, was Sie angesprochen haben, Viertens. Das Robert-Koch-Institut hat eine Kommunikations- und Informationsstrate- gie entwickelt, die nicht nur die Fachleute – Ärzte und andere –, sondern auch die Nichtfachleute in vorbildlicher Weise und in einer verständlichen Sprache informiert, damit jeder so viel Schutz bekommen kann, wie eben möglich ist. Lassen Sie mich zusammenfassen: Wir haben es mit einer Tierseuche zu tun, die unter extrem ungünstigen Verhältnissen auf Menschen übergehen kann. Wir können solche Krankheitsfälle bei frühzeitiger Behandlung heilen. Unser Land verfügt über einen Pandemieplan, der Bund und Ländern konkrete Aufgaben zuweist. Diese Auf- gaben werden erfüllt. Dieser Plan gewährt den bestmöglichen Schutz. Deutschland verfügt mit den Fachleuten des Robert-Koch-Instituts und des Paul Ehrlich-Instituts über international anerkannte Experten, die auch weltweit zum Einsatz kommen. Alle Fachleute stehen miteinander in Kontakt. Die Kooperation des Personals in den Krankenhäusern, der Ärzte, der Notfalleinrichtungen und der Rettungsdienste – sie werden das Rückgrat bilden, wenn ein Einschreiten notwendig ist – ist organisiert. Bulletin Nr. 04-2 vom 18. Jan. 2006 / BMG – zur Vogelgrippe u. Schutzmaßn. der Bundesreg. vor BT Das ist für uns kein Ruhekissen. Wir arbeiten auf diesem Gebiet weiter. Ich glaube, dass man mit Recht sagen kann: Wir sind auf einem guten Weg. Wir investieren viel Geld in diesen Bereich. Ich hoffe, dass das, was wir hier vorbereiten, niemals zur

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